Feuerwehr-Info 1/2010 -
Bewegung bei der Arbeitszeitverordnung Feuerwehr (AZVO-Feu)

In einem Schreiben der komba gewerkschaft an den Innenminister Dr. Wolf wurde nochmals deutlich hervorgehoben, dass nach Ansicht der komba gewerkschaft in einer 48-Stunden-Woche ein 24-Stunden-Dienst weiterhin möglich ist.

Staatsekretär Brendel hat dies in seinem Referat anlässlich der komba Feuerwehrtagung in Hamm am 11.11.2009 noch kategorisch abgelehnt. Nunmehr scheint es ein Umdenken im Hause des Innenministers zu geben. So teilte der Innenminister der komba gewerkschaft mit, dass sein Haus zusammen mit dem Ministerium für Arbeit , Gesundheit und Soziales Leitsätze entwickelt hat, die die rechtlichen Grenzen im Hinblick auf Arbeitszeitregelungen und Arbeitsschutz bei der Anwendung der AZVO-Feu aufzeigen. Im Rahmen dieser Grenzen sind nach Ansicht des Innenministers 24-Stunden-Schichten auch in 48-Stunden-Wochen möglich. Die genauen Voraussetzungen und Einzelheiten für entsprechende Ausnahmen sollen in einer Arbeitsgruppe im Innenministerium ermittelt werden. Hierzu sind auch Vertreter der komba gewerkschaft eingeladen. Die erste Sitzung wird am 20. April im Innenministerium stattfinden. Wir werden über den Fortgang berichten.

Auch auf europäischer Ebene kommt Bewegung in die allgemeinen Regelungen zur Arbeitszeit. Die EU-Kommission beabsichtigt eine grundlegende Überarbeitung der Arbeitszeitrichtlinie. Bevor dieser Schritt gegangen wird, fordert die EU-Kommission die Sozialpartner – zu denen auch der dbb und die komba gehören – auf, eingehend über die Auswirkungen der grundlegenden Änderungen bei der Arbeitszeit und über die Frage nachzudenken, welche Art von Arbeitszeitregelung die EU braucht, um die sozialen, wirtschaftlichen, technologischen und demografischen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts bewältigen zu können. Hierzu werden wir eine umfassende Stellungnahme abgeben.

(TR)

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